Liveblog zum Ukraine-Krieg – alle Entwicklungen: Russland offen für Treffen mit US-Präsident – Nato übt kommende Woche Verteidigung mit Atomwaffen (2023)

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Liveblog zum Ukraine-Krieg – alle Entwicklungen: Russland offen für Treffen mit US-Präsident – Nato übt kommende Woche Verteidigung mit Atomwaffen (1)

11.10.2022 - 17:54

Marc Renner

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11.10.2022 - 13:01

Jana Brüntjen

Liveblog zum Ukraine-Krieg – alle Entwicklungen: Russland offen für Treffen mit US-Präsident – Nato übt kommende Woche Verteidigung mit Atomwaffen (6)

Das sind die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Stunden:

  • Deutschland hateinem Medienbericht zufolgedas erste von vier zugesagten Luftverteidigungssystemen vom Typ IRIS-T SLM an die Ukraine übergeben.
  • Die Nato führt derzeit Gespräche mit Rüstungsunternehmen und Allianz-Mitgliedern über eine Erhöhung der Waffenproduktion.
  • Die russische Führung zeigt sich offen für ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden. Russland sei auch bereit, sich Vorschläge zu Friedensgesprächen anzuhören.
  • Die russische Wirtschaft hat der heimischen Zentralbank zufolge nach der Teilmobilisierung Ende September für den Krieg gegen die Ukraine deutlich an Schwung verloren.
So berichtet das Handelsblatt über den Ukrainekrieg:
  • Putin geht das Geld für seinen Krieg aus –Top-Ökonom Sergej Gurijew spricht von „beispiellos schlechter Lage“
  • Explosion auf Krim-Brücke:Sicherheitskreise vermuten ukrainische Attacke
  • Russland überzieht Ukraine mit Luftangriffen –und Lukaschenko hilft Putin
  • Wozu ist Wladimir Putin fähig?Psychogramm eines entrückten Kriegers
  • US-Politikwissenschaftler Fukuyama:„Die Niederlage Russlands ist schon in Arbeit“

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11.10.2022 - 21:49

Julie Leduc

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland für den Fall des Einsatzes von Atomwaffen im Ukraine-Krieg erneut mit Konsequenzen gedroht. „Wenn Russland Atomwaffen einsetzt, wird das verschiedene Konsequenzen haben, auch beim Gebrauch kleinerer atomarer Waffen“, sagte der Norweger dem Nachrichtenportal „ZDFheute.de“ (Dienstag) vor einem Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten am Mittwoch in Brüssel. Er wolle nicht zu sehr ins Detail gehen. „Das Wichtigste ist, zu verhindern, dass dies geschieht.“

Stoltenberg bezeichnete das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen durch Russland als nach wie vor gering. „Aber die Eskalation in der Ukraine und die nukleare Bedrohung Russlands macht es notwendig, dass wir sie ernst nehmen und vorbereitet sind.“

Putins nukleare Rhetorik bezeichnete der Nato-Generalsekretär als gefährlich und rücksichtslos. „Deshalb haben wir Russland so deutlich zu verstehen gegeben, dass ein Atomkrieg nicht zu gewinnen ist und niemals geführt werden darf.“ Man beobachte sehr genau, was Russland tue. „Bislang haben wir keine Veränderungen in der nuklearen Haltung Russlands festgestellt, aber wir bleiben wachsam und müssen es natürlich ernst nehmen, wenn eine Atommacht so kommuniziert, wie es Putin es gerade tut.“

Putin dürfe in der Ukraine nicht gewinnen, sagte Stoltenberg. „Denn dann wird er durch den Einsatz von Gewalt und durch die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen erreichen, was er erreichen will. Und das wird uns noch verwundbarer und die Welt noch gefährlicher machen.“ Mit einer Prognose, wann der Krieg enden werde, sei er vorsichtig. „Wir müssen für einen langen Zeitraum vorbereitet sein und die Ukraine weiter unterstützen.“

11.10.2022 - 21:44

Julie Leduc

Nach einer zweiten Welle russischer Angriffe hat der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski seinen Landsleuten einen baldigen Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur versprochen. Der Beschuss amDienstag habe die Reparatur zuvor beschädigter Objekte lediglich verzögert, sagte Selenski in seiner Videoansprache in der Nacht zum Mittwoch. „Wo es Verluste gab, gibt es bereits unseren Willen zum Aufbau. Wo es irgendwelche Hoffnungen des Feindes gab, wird es nur noch Ruinen der russischen Staatlichkeit geben.“.

11.10.2022 - 20:50

Julie Leduc

Den USA liegen weiterhin keine Hinweise auf russische Vorbereitungen für einen Atomwaffen-Einsatz in der Ukraine vor. „Wir sehen keine Anzeichen, nichts, was dafür sprechen würde, dass (Kremlchef Wladimir) Putin beschlossen hätte, Atom- oder Massenvernichtungswaffen in der Ukraine einzusetzen“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, John Kirby, am Dienstag in Washington. Man sehe auch keine Anzeichen dafür, dass die zuständigen Stellen sich auf eine solche Entscheidung vorbereiteten, sagte er weiter.

Die USA warnten die russische Führung bereits in direkten Kontakten, ein Einsatz solcher Waffen werde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Zugleich wollte sich das Weiße Haus nicht öffentlich dazu äußern, wie diese Konsequenzen aussehen könnten.

11.10.2022 - 19:22

Julie Leduc

Kurz nach den eigenen heftigen Angriffen auf das Nachbarland hat Russland im Gegenzug der Ukraine einen Angriff auf eine russische Stromanlage in Grenznähe vorgeworfen. „Die ukrainischenStreitkräfte haben ein Umspannwerk in Schebekino beschossen“, schrieb der Gouverneur der Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, am Dienstag in seinem Telegram-Kanal.

Von der Stromversorgung abgeschnitten seien daraufhin mehr als 2000 Menschen in der westrussischen Region gewesen. Gladkow veröffentlichte auch ein Foto, das ein großes Feuer und dichten Rauch zeigt. Aus Kiew gab es zunächst keine Reaktion auf den Vorwurf.

11.10.2022 - 19:03

Julie Leduc

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat bei einem Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin eine Schutzzone um das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja gefordert. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, sagte Grossi nach dem Gespräch in St. Petersburg am Dienstag laut Mitteilung. Die Lage um das von Russland besetzte AKW sei wegen der häufigen militärischen Angriffe „zunehmend gefährlich, instabil und herausfordernd“.

Zur Vermeidung eines Atomunfalls hat Grossi die Einrichtung einer Waffenstillstandszone vorgeschlagen. Eine Demilitarisierung mit Truppenabzügen ist nicht Teil des Plans. Kremlchef Putin sagte zur Begrüßung, Russland sei bereit, die „Situation“ rund um das AKW Saporischschja zu besprechen. „In jedem Fall sind wir offen für diesen Dialog und froh, Sie zu sehen.“

11.10.2022 - 18:47

Julie Leduc

Ungeachtet der jüngsten heftigen Angriffe Russlands auf die Ukraine ist zwischen den beiden Ländern Angaben aus Kiew zufolge ein weiterer Gefangenenaustausch zustande gekommen. „Es ist gelungen, 32 unserer Soldaten zu befreien“, schrieb der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Dienstag aufFacebook. Dazu veröffentlichte er ein Foto, das einige der Männer in einem Bus zeigt. Viele von ihnen hätten bislang als vermisst gegolten. Aus Moskau gab es zunächst keine Informationen zu dem Austausch.

Jermak berichtete zudem, die russischen Truppen hätten auch die Leiche eines Israelis übergeben, der vor dem Krieg als Trainer eines Kinder-Fußballclubs in der westukrainischen Stadt Lwiw gearbeitet und in den vergangenen Monaten als Freiwilliger für seine neue Heimat gekämpft habe. Ukrainischen Angaben zufolge sind damit seit Kriegsbeginn Ende Februar im Zuge von insgesamt 24 Gefangenenaustauschen bislang mehr als 800 ukrainische Soldaten wieder frei gekommen.

Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte haben die jüngsten russischen Raketenangriffe auf die Ukraine aufs Schärfste verurteilt und den ukrainischen Streitkräften weitere militärische Unterstützung zugesichert. Nach einer Videokonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erinnerten die Staats- und Regierungschefs der G7 am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung daran, dass „wahllose Angriffe auf unschuldige Zivilisten ein Kriegsverbrechen“ darstellten. „Wir werden Präsident Putin und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, heißt es darin weiter mit Blick auf den Kremlchef.

Die G7 verurteilt auch die „illegal versuchte Annexion“ von vier ukrainischen Regionen durch Russland. Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten, dass sie diese Annexion nie anerkennen würden. Sie drohten Russland mit weiteren Sanktionen gegen Einzelpersonen und Institutionen innerhalb und außerhalb des Landes, die den Angriffskrieg politisch oder wirtschaftlich unterstützten.

Lesen Sie hier alle Details:

11.10.2022 - 17:47

Julie Leduc

Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt sich nach eigenen Worten offen für einen Dialog mit Blick auf das Atomkraftwerk Saporischschja. Russland sei dazu bereit, sagt Putin im Gespräch mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi. Man wolle alle Angelegenheiten besprechen, die das Atomkraftwerk beträfen. Dies sei von Belang. Grossi teilt mit, dass über die nukleare Sicherheit beraten werde.

Das Atomkraftwerk ist von russischen Truppen besetzt, wird aber von ukrainischem Personal betrieben. Die Anlage mit ihren sechs Meilern ist die größte in Europa und gerät bei den Kämpfen in der Region immer wieder unter Beschuss.

11.10.2022 - 17:06

Julie Leduc

Deutschland hat einem Medienbericht zufolge das erste von vier zugesagten Luftverteidigungssystemen vom Typ IRIS-T SLM an die Ukraine übergeben. Die Übergabe sei nahe der polnisch-ukrainischen Grenze erfolgt, berichtet der„Spiegel“.

Damit löst die Bundesregierung ein Versprechen ein, das Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang Juni im Bundestag gegeben hatte. Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich bei der Waffe um das modernste Flugabwehrsystem Deutschlands.

11.10.2022 - 17:13

Julie Leduc

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert von den G7-Staaten einen starken Preisdeckel auf russische Öl- und Erdgasexporte. Damit solle verhindert werden, dass Russland Gewinne einstreiche, sagt Selenskyj auf Telegram nach G7-Bertungen, zu denen er virtuell zugeschaltet war. Zudem schließt Selenskyj Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aus. Verhandlungen seien nur mit einem anderen russischen Staatschef oder in einer anderen Konstellation möglich.

11.10.2022 - 16:24

Jana Brüntjen

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Die Nato führt derzeit Gespräche mit Rüstungsunternehmen und Allianz-Mitgliedern über eine Erhöhung der Waffenproduktion. Außerdem werde über eine Wiederaufstockung der Lagerbestände beraten, die sich wegen Lieferungen von Material zur Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland verringert hätten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Diese Aufgaben würden umso wichtiger, je länger der Krieg in der Ukraine anhalte. Die Nato werde den Rüstungsunternehmen Hinweise zum Bedarf des Verteidigungsbündnisses geben müssen.

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11.10.2022 - 15:54

Jana Brüntjen

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Die Nato wird in der kommenden Woche ihre jährlichen Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen beginnen. Die bereits lange geplante Abschreckungsübung Steadfast Noon sei ein Routine-Training, um die Abschreckung sicher und wirksam zu halten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag während einer Pressekonferenz in Brüssel. Kern der nuklearen Fähigkeiten der Nato sei es immer, den Frieden zu bewahren und Aggressionen zu verhindern.

Die verdeckten nuklearen Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine nannte Stoltenberg „gefährlich und unverantwortlich“. Zugleich betonte er, dass die Nato bislang keine Veränderungen der russischen Nuklearstrategie gesehen habe. Die russischen Atomstreitkräfte würden genau beobachtet.

Im vergangenen Jahr waren an der Übung Steadfast Noon nach Nato-Angaben Streitkräfte aus Deutschland und 13 weiteren Bündnisstaaten beteiligt. Sie trainierten unter anderem mit Dutzenden Flugzeugen – darunter waren neben atomwaffenfähigen Kampfjets auch konventionelle Jets sowie Überwachungs- und Tankflugzeuge.

Nach Angaben von Militärexperten wird bei den regelmäßig im Oktober stattfindenden Steadfast Noon-Manövern unter anderem geübt, wie man die US-Atomwaffen sicher aus unterirdischen Magazinen zu den Flugzeugen transportiert und unter die Kampfjets montiert. Bei den Übungsflügen wird dann allerdings ohne Bomben geflogen.

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11.10.2022 - 15:28

Timm Seckel

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat nach massiven russischen Luftangriffen gegen die Ukraine zusätzliche Militärhilfe für die Streitkräfte der Regierung in Kiew angekündigt. „Wir werden unsere Unterstützung für die Ukraine verstärken und aufrechterhalten, damit sie sich weiterhin verteidigen und ihr Territorium von der russischen Besatzung befreien kann“, sagte der Norweger am Dienstag vor einem Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten in dieser Woche in Brüssel. Das Momentum liege bei der Ukraine. Diese mache weiterhin bedeutende Fortschritte.

Die Verbündeten seien sich in ihrer Unterstützung für die Souveränität und Selbstverteidigung der Ukraine einig, betonte Stoltenberg. Man werde mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow besprechen, was sein Land am dringendsten benötige. Er freue sich über die jüngsten Ankündigungen der Bündnispartner, modernere Luftabwehrsysteme und andere Fähigkeiten bereitzustellen, sagte Stoltenberg. „Und ich freue mich auf weitere Lieferungen.“

Russland greife zunehmend „zu schrecklichen und wahllosen Angriffen auf Zivilisten und kritische Infrastrukturen“, sagte Stoltenberg. Putins versuchte Annexionen von ukrainischem Gebiet, die Teilmobilisierung und die rücksichtlose Nuklearrhetorik seien die stärkste Eskalation seit Beginn des Kriegs und zeigten, dass sein Krieg nicht wie geplant verlaufe. „Präsident Putin scheitert in der Ukraine“, sagte Stoltenberg.

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11.10.2022 - 14:10

Jana Brüntjen

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Die russische Führung zeigt sich offen für ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden. Russland würde eine solche Begegnung bei dem bevorstehenden G20-Gipfel nicht ablehnen und den Vorschlag prüfen, sollte es einen von den USA erhalten, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow im russischen Staatsfernsehen. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) ist Mitte November auf der indonesischen Insel Bali geplant.

Russland sei auch bereit, sich Vorschläge zu Friedensgesprächen anzuhören, sagt der Außenminister. Er könne jedoch nicht im Voraus sagen, wohin dieser Prozess führen würde.

Zugleich warf Lawrow den USA vor, de facto seit langem in den Krieg in der Ukraine involviert zu sein. „Dieser Krieg wird von den Angelsachsen kontrolliert“, sagte er. US-Beamte, darunter der Sprecher der nationalen Sicherheit des Präsidialamtes, John Kirby, hätten gesagt, die Vereinigten Staaten seien für Gespräche offen, Russland habe sich jedoch geweigert. „Das ist eine Lüge“, sagt Lawrow. „Wir haben keine seriösen Kontaktangebote erhalten.“

11.10.2022 - 14:10

Timm Seckel

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Die Zusage der USA, der Ukraine moderne Luftabwehrsysteme zu liefern, verlängert nach russischen Angaben nur den Konflikt und wird der Ukraine noch mehr Schmerzen zufügen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagt weiter, die Lieferungen änderten nichts an den Zielen Moskaus bei seiner militärischen Operation in der Ukraine.

US-Präsident Joe Biden hatte dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski am Montag zugesagt, dass die USA der Ukraine nach einem verheerenden russischen Raketenbeschuss moderne Luftabwehrsysteme liefern werden.

11.10.2022 - 14:03

Timm Seckel

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Die russische Wirtschaft hat der heimischen Zentralbank zufolge nach der Teilmobilisierung Ende September für den Krieg gegen die Ukraine deutlich an Schwung verloren. Die staatlichen Zahlungen an die Einberufenen dürften die negativen Folgen für die Konsumnachfrage aber abfedern, sagte der stellvertretende Notenbankchef Alexej Zabotkin am Dienstag vor Abgeordneten. Präsident Wladimir Putin hatte am 21. September angekündigt, dass 300.000 Menschen mobilisiert würden. Daraufhin haben Schätzungen zufolge Hunderttausende Russen ihr Land verlassen, um dem Einsatz an der Front zu entgehen – darunter vor allem viele junge, gut ausgebildete Männer. Da der Sold oft deutlich über den Löhnen der Eingezogenen liegt, verspricht sich die russischer Regierung künftig Impulse für den privaten Konsum.

Die Zentralbank hat maßgeblich dazu beigetragen, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Konflikts und der westlichen Sanktionen gegen Russland zu begrenzen. Sie hob zunächst ihren Leitzins auf 20 Prozent an, senkte ihn danach aber sechsmal in Folge auf das Vorkrisenniveau von 7,5 Prozent. „Der Vorstand wird alle Veränderungen der Situation sowie die eingehenden Daten analysieren“, sagte Zabotkin auf die Frage, ob eine Beibehaltung der Zinsen wahrscheinlich sei. Die nächste Zinsentscheidung steht am 28. Oktober an.

Die Notenbank geht davon aus, dass die Schrumpfung der russischen Wirtschaft in der ersten Hälfte des nächsten Jahres ihren Tiefpunkt erreichen wird. Im laufenden Jahr dürfte das Bruttoinlandsprodukt zwischen vier und sechs Prozent sinken.„Wir werden uns reibungslos auf eine Stabilisierung der Inflation auf dem Zielniveau zubewegen“, sagte Zabotkin zur Entwicklung der Preise. „Aber der Rückgang der Inflation könnte jetzt langsamer verlaufen. Das liegt daran, dass die wirtschaftliche Umgestaltung erhebliche Preisanpassungen bei einer breiten Palette von Waren und Dienstleistungen erfordert.“

Die Teuerungsrate lag offiziellen Angaben nach zuletzt bei rund 13,5 Prozent. Die Zentralbank strebt einen Wert von vier Prozent an. Diesen wird sie nach eigenen Prognosen aber erst 2024 wieder erreichen.

11.10.2022 - 13:01

Jana Brüntjen

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Die Ukraine wirft Russland vor, mit seinen Angriffen auf ihre Energieanlagen Kriegsverbrechen zu begehen. Damit schaffe Russland absichtlich unerträgliche Bedingungen für die Zivilbevölkerung, schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Twitter. „Hauptziele russischer Angriffe sind Energieanlagen. Sie haben gestern viele getroffen, und sie treffen heute dieselben und neue. Dies sind Kriegsverbrechen, die lange im Voraus geplant wurden und darauf abzielen, unerträgliche Bedingungen für die Zivilbevölkerung zu schaffen – Russlands bewusste Strategie seit Monaten.“ Die russische Führung bestreitet, dass ihre Streitkräfte Kriegsverbrechen bei ihrem so bezeichneten militärischen Sondereinsatz in der Ukraine begangen haben.

Russland setzt derweil nach eigenen Angaben seine Angriffe auf die ukrainische Energie- und Militärinfrastruktur mit Langstreckenraketen fort. „Der Zweck des Angriffes wurde erreicht“, erklärte das Verteidigungsministerium. „Alle ausgewiesenen Einrichtungen wurden getroffen.“

11.10.2022 - 13:47

Timm Seckel

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Kreml-Chef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wollen nach Angaben des türkischen Präsidialamts am Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana zusammenkommen. Das Treffen solle am Rande des Gipfels der Konferenz für Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA)stattfinden, sagte ein Beamter des Präsidialamts der Deutschen Presse-Agentur.

Die staatliche russische staatlichen Nachrichtenagentur Tass hatte bereits am Montag gemeldet, auch Kremlsprecher Dmitri Peskow schließe ein Treffen nicht aus. Zum Gipfel in Astana werden laut der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu elf Staats- und Regierungschefs erwartet.

Ankara ist bemüht, im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. „Ein Waffenstillstand muss so schnell wie möglich hergestellt werden. Je früher, desto besser für beide Länder, für uns alle“, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu dem türkischen Nachrichtensender tvnet am Dienstag. Ankara strebe einen „tragfähigen Waffenstillstand und fairen Frieden“ auf der Grundlage der territorialen Integrität der Ukraine an - bevor sich die Verluste beider Seiten in diesem Winter noch weiter vervielfachen, fügte Cavusoglu hinzu.

11.10.2022 - 14:45

Timm Seckel

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Die Bundesregierung stellt den Ländern weitere 56 Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Das kündigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen in Berlin an. Bislang seien vom Bund bereits mehr als 64.000 Plätze bereitgestellt worden.

11.10.2022 - 10:21

Timm Seckel

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Russland hat bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine mehrere Regionen des Landes am Dienstag erneut mit Raketen und Kampfdrohnen beschossen. Die Behörden in Saporischschja im Süden der Ukraine meldeten Angriffe mit russischen Raketen. In der Umgebung der Hauptstadt Kiew und im Gebiet Chmelnyzkyj habe es Explosionen gegeben, die Luftabwehr sei zum Einsatz gekommen, teilten offizielle Stellen mit. Die Behörden riefen die Menschen auf, in Kellern und Bunkern Schutz suchen. Das Gebiet Dnipropetrowsk wurde demnach ebenfalls beschossen.

Auch in Kiew gab es Luftalarm. Die Menschen suchten dort Schutz, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Kremlnahe russische Militärblogger bestätigten den massiven Beschuss der Ukraine mit Raketen. Ukrainische Medien berichteten, es seien 20 Raketen am Dienstagmorgen eingeschlagen. Am Montag hatten die ukrainischen Behörden mehr als 80 russische Angriffe gezählt. Viele seien durch die Luftabwehr abgewendet worden. Bei dem Beschuss starben landesweit nach vorläufigen Angaben 19 Menschen, mehr als 100wurden verletzt.

11.10.2022 - 12:45

Jana Brüntjen

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Die Präsidenten von elfNato-Ländern in Mittel- und Osteuropahaben diejüngstenrussischen Raketenangriffe auf die Ukraine scharfverurteilt. „Im Namen unserer Staaten fordern wir, dass Russland die Angriffe auf zivile Ziele sofort einstellt. Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen, die Verantwortlichen der heutigen Verbrechen vor Gericht zu bringen“, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichengemeinsamen Erklärung. Unterzeichnet wurde sievonden Staatschefsvon Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Nordmazedonien, Montenegro, Rumänien, Ungarn, Slowenien undder Slowakei.

In ihrer Erklärung verwiesen die Staatsoberhäupter auch darauf,dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit keinerlei Verjährungsfristen und der Gerichtsbarkeit von Gerichten auf der ganzen Welt unterliegen. Russland hatte am Montag ukrainische Städte mit Raketen und Drohnen angegriffen. Auch am Dienstag wurden mehrere Regionen des Landes beschossen.

11.10.2022 - 08:36

Timm Seckel

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Unter scharfer Kritik hat der deutsche EU-Botschafter in Belarus, Dirk Schuebel, seinen Posten in Minsk verlassen. Die Behörden unter Machthaber Alexander Lukaschenko verlängerten das Visum und die Akkreditierung nicht mehr, wie der Diplomat am Montagabend bei Facebook mitteilte. Der 64-Jährige, der die Mission seit 2019 geführt hatte, kritisierte „eklatante Verletzungen der Menschenrechte und des internationalen Rechts“ nach der Präsidentenwahl 2020, die gefälscht und „von ständiger Gewalt gegen unschuldige Menschen“ begleitet gewesen sei.

Es gebe heute mehr als 1340 politische Gefangene in Belarus, deren sofortige und bedingungslose Freilassung die EU verlange, teilte Schuebel mit. Insbesondere forderte er auch, dass der inhaftierte Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki wieder in Freiheit komme und die am Freitag bekanntgegebene Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis in Empfang nehmen könne. Auch die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und das ukrainische Bürgerrechtszentrum Center for Civil Liberties erhalten in diesem Jahr den Preis.

Die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und unterstützt die Demokratiebewegung um die im Exil lebende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja. Sie wird von vielen Menschen in Belarus als Siegerin der Wahl vom August 2020 angesehen.

11.10.2022 - 12:34

Timm Seckel

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In Lwiw im Westen der Ukraine hat ein Raketenangriff die Elektrizitätsversorgung der Stadt getroffen. Etwa 30 Prozent der Stadt hätten keinen Strom mehr, teilt Bürgermeister Andrii Sadowji auf Telegram mit. Ein Reuters-Augenzeuge berichtete über drei Explosionen in der Stadt am Mittag.

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11.10.2022 - 11:49

Timm Seckel

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Der Rüstungskonzern Rheinmetall liefert 15 Panzer an Tschechien, damit der Nato-Staat modernen Ersatz bekommt für Panzer sowjetischer Bauart, die an die Ukraine abgegeben wurden. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten Vertreter Deutschlands und Tschechiens am Dienstag in Prag, wie Rheinmetall mitteilte. Laut früheren staatlichen Angaben geht es um 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4 und um einen Bergepanzer Büffel. Berliner Kreisen zufolge beläuft sich das Finanzvolumen auf umgerechnet 157 Millionen Euro.

Das erste Fahrzeug soll im Dezember übergeben werden, Ende 2023 soll die Auslieferung abgeschlossen sein. Im Auftrag enthalten sind Munition sowie Dienstleistungen für die Ausbildung und die Ersatzteilversorgung. Russland hatte das Nachbarland Ende Februar überfallen.

11.10.2022 - 11:48

Timm Seckel

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Russland könnte mit den Angriffen auf die Ukraine vom Montag den Vereinten Nationen zufolge internationales Recht verletzt haben. „Es besorgt uns sehr, dass manche der Angriffe zivile Infrastruktur zum Ziel gehabt haben könnten. Dies könnte ein Hinweis darauf sein, dass diese Angriffe die Prinzipien der internationalen Menschenrechte verletzt haben könnten“, sagte eine Sprecherin des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte.

„Wir ermahnen Russland, von einer weiteren Eskalation abzusehen und alles zu unternehmen, Opfer unter Zivilisten und Schäden an der zivilen Infrastruktur zu vermeiden.“

11.10.2022 - 11:47

Timm Seckel

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Das russische Militär hat am Dienstag die ukrainische Stadt Saporischschja erneut mit Raketen angegriffen. Die Geschosse trafen eine Schule, eine medizinische Einrichtung und Wohngebäude, wie der Sekretär des Stadtrats, Anatolij Kurtew, mitteilte. Nach Angaben des Katastrophenschutzes schlugen zwölf S-300-Raketen in öffentlichen Einrichtungen ein und lösten einen Großbrand aus. Ein Mensch wurde getötet.

Der Gouverneur der Region Winnyzja südwestlich von Kiew, Serhij Borsow, meldete einen Luftangriff am Morgen. Zu möglichen Opfern äußerte er sich nicht.

11.10.2022 - 11:35

Timm Seckel

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Angesichts der jüngsten schweren Raketenangriffe auf ukrainische Großstädte stellt sich Polen auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nachbarland ein. „Wir sind jederzeit bereit, unsere Grenzen sind offen, und wir sind auch logistisch darauf vorbereitet, Flüchtlinge aufzunehmen“, sagte Sozialministerin Marlena Malag am Dienstag dem öffentlich-rechtlichen Sender TVP. Im Bedarfsfall würden Ukrainer in Polen Unterstützung und Schutz finden, wie dies auch im Februar und den Monaten danach der Fall gewesen sei.

Polen und die Ukraine verbindet eine mehr als 500 Kilometer lange Grenze. Nach Angaben der polnischen Regierung von September leben rund 1,3 Millionen Ukraine-Flüchtlinge im Land.

11.10.2022 - 10:56

Timm Seckel

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Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow hat eine neue Warnung an den Westen gerichtet:Ihre Unterstützung für die Ukraine könne die USAund ihre Verbündeten in einen offenen Konflikt mit Russland hineinziehen, sagte der Rjabkow am Dienstag nach einem Bericht der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Als Beispiele nannte der Vizeminister die Militärhilfe für Kiew, die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Nato-Ländern und die Bereitstellung von Satellitendaten, die es dem ukrainischen Militär ermöglichen, Ziele für Artillerieschläge zu bestimmen. Mit all diesen Handlungen würden die westlichen Staaten zunehmend in den Konflikt hineingezogen, erklärte er. Russland werde gezwungen sein, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen, „einschließlich asymmetrischer Maßnahmen“.

Russland sei nicht an einem direkten Zusammenstoß mit den USA und der Nato interessiert, erklärte Rjabkow. „Wir hoffen, dass Washington und andere westliche Hauptstädte sich der Gefahr einer unkontrollierbaren Eskalation bewusst sind.“

11.10.2022 - 10:33

Timm Seckel

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Die Ukraine hat die Stromlieferungen in die benachbarte Republik Moldau deutlich verringert. Am frühen Dienstag sei die Versorgung um rund 30 Prozent reduziert worden, teilt der stellvertretende Ministerpräsident der Republik Moldau, Andrei Spinu, auf Telegram mit.

Die Ukraine hat am Montag erklärt, sie werde die Stromexporte in das europäische Netz aussetzen, nachdem ihr eigenes Netz von russischen Raketen getroffen wurde.

11.10.2022 - 10:13

Timm Seckel

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Moskau geht nach Einschätzung britischer Geheimdienste im Ukraine-Krieg zunehmend die Munition aus. „Wir wissen, und das wissen auch russische Kommandeure im Krieg, dass ihnen die Ausrüstung und Munition ausgeht“, sagte der Direktor des britischen Geheimdienstes GCHQ, Jeremy Fleming, am Dienstag einem vorab veröffentlichten Redemanuskript zufolge, aus dem die BBC zitierte. Der russische Präsident Wladimir Putin mache Fehleinschätzungen und strategische Fehler.

„Da er intern kaum herausgefordert wird, haben sich seine Entscheidungen als fehlerhaft herausgestellt“, so der Geheimdienstdirektor. Mittlerweile würde auch dem russischen Volk klar, welche Konsequenzen „Putins selbstgewählter Krieg“ für sie persönlich im eigenen Land habe,etwa weniger Möglichkeiten zu reisen und kaum noch Zugang zu modernen Technologien und externen Einflüssen aufgrund der westlichen Sanktionen.

Im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums gehen die britischen Geheimdienste auf die neue Rolle des Armeegenerals Sergej Surowikin ein. Seine Ernennung vor wenigen Tagen sei mutmaßlich der Versuch, die Durchführung russischer Angriffe in der Ukraine zu verbessern. Über lange Zeit habe Moskau keinen Zuständigen mit einer Gesamtaufsicht über das Geschehen gehabt. Dennoch stehe auch Surowikin vor einer russischen Armee, die schlecht für die Aufgabe ausgestattet sei.

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Author: Tish Haag

Last Updated: 04/30/2023

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Author information

Name: Tish Haag

Birthday: 1999-11-18

Address: 30256 Tara Expressway, Kutchburgh, VT 92892-0078

Phone: +4215847628708

Job: Internal Consulting Engineer

Hobby: Roller skating, Roller skating, Kayaking, Flying, Graffiti, Ghost hunting, scrapbook

Introduction: My name is Tish Haag, I am a excited, delightful, curious, beautiful, agreeable, enchanting, fancy person who loves writing and wants to share my knowledge and understanding with you.